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Landespolitik

Rheinland-Pfalz ist mit vier Millionen Einwohnern ein kleines Bundesland. Politisch gesehen wird es hier aber nicht langweilig.

Christian Buttkereit mit Malu Dreyer, © Peter Pulkowski / Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Als ich meine Tätigkeit in der landespolitischen Hörfunkredaktion des SWR in Mainz aufnahm, regierte Kurt Beck mit seiner SPD mit absoluter Mehrheit und eine Hörfunkredaktion war absolut nicht mehr und nicht weniger als eine Hörfunkredaktion. Inzwischen ist all das Geschichte. Die SPD musste sich einen Koalitionspartner suchen, was zur ersten rot-grünen Regierung in Rheinland-Pfalz führte.

Christian Buttkereit mit Kurt Beck, Christian Buttkereit mit Malu Dreyer, © Piel-Media / Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Kurt Beck trat in Folge der Nürburgring-Affäre 2013 als Ministerpräsident zurück und seine Nachfolgerin Malu Dreyer muss bei der nächsten Landtagswahl im März 2016 um die rot-grüne Mehrheit bangen.

Für die CDU war eine jahrelange Phase der Hoffnungslosigkeit in der Daueropposition zu Ende gegangen, als die ehemalige Weinkönigin und Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, Partei- und Fraktionsführung übernommen hatte. Klöckner einte die zerstrittene Fraktion, führte die CDU bei der Landtagswahl 2016 bis knapp an das SPD-Ergebnis. Am Ende regierte aber nicht Julia Klöckner das Land sondern weiterhin Malu Dreyer, nun allerdings mit der ersten Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz. Klöckner ist inzwischen in Rheinland-Pfalz Geschichte und wechselte zurück in die Bundespolitik.

So wie in der Politik viel in Bewegung ist, so ist es auch in der politischen Berichterstattung. Die ehemalige Hörfunkredaktion ist inzwischen in den trimedialen Nachrichten aufgegangen, ist also eng verzahnt mit Fernseh- und Onlineredaktion. Ein Prozess der ständig optimiert wird und sich wohl stets weiterentwickeln wird.

Da Landespolitik nicht nur am Schreibtisch stattfindet, gehören regelmäßige Vorort-Recherchen und Besuche im Landtag oder die Berichterstattung von Parteitagen zum Arbeitsalltag. Nicht alltäglich aber umso spannender ist es, wenn Landespolitik außerhalb des Landes stattfindet. So hatte ich bereits das Vergnügen Kurt Beck und Malu Dreyer jeweils einmal eine Woche auf einer Reise durch China begleiten zu dürfen. Mit Dreyer und dem damaligen Innenminister Roger Lewentz reiste ich durch das afrikanische Partnerland Ruanda. Ausgestattet mit Hörfunkausrüstung, Fernsehkamera und Blogger-Auftrag durfte ich auf diesen Reisen Trimedialität ganz konsequent leben.

Nach meiner Rückkehr in die landespolitische Redaktion Ende 2021 hatte Malu Dreyer bereits ihre erste Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hinter sich und hatte erneut eine Mehrheit errungen, um mit einer Neuauflage der Ampel weiter zu regieren. Dazwischen lag aber auch eine Bundestagswahl, an deren Ende auch eine Ampel-Regierung in Berlin stand. Der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing von der FDP wurde neuer Bundesverkehrsminister und für die Grünen wechselte die frühere Landesumweltministerin Anne Spiegel von den Grünen ins Kabinett von Olaf Scholz. Rheinland-Pfalz bekam nicht nur eine Reihe neuer Minister:innen, sondern auch das Parlament wuchs mit dem Einzug der Freien Wähler auf sechs Fraktionen.

In meiner landespolitischen Berichterstattung geht es seitdem unter anderem um die politische Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Ahrtal vom Sommer 2021, in deren Zuge Spiegel und Lewentz von ihren Ministerämtern zurücktraten), die Umsetzung der Energiewende und die landespolitischen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.